Letzte Woche sorgten mehrere Berichte in ├ľsterreicher Medien f├╝r Angst und Verunsicherung in den Reihen der mutigen UnternehmerInnen, welche dem Gesundheitsfaschismus der Regierung Kurz die Stirn bieten: „Habe ich was Verbotenes gemacht?“ Nachfolgende Besuche der ├Ârtlichen Polizei bei v├Âllig unbescholtenen B├╝rgerInnen verst├Ąrkten dieses Gef├╝hl zus├Ątzlich und bewogen einige dazu, ihre Pr├Ąsenz auf Animap.at vorerst r├╝ckg├Ąngig zu machen.

Wer in einem (ehemaligen?) Rechtsstaat lebt, sollte seine Rechte kennen. Die Beh├Ârden machen sich diese Wissensdefizite gerade zu Nutze und sch├╝tzen nicht mehr eure Rechte sondern verkommen zu Marionetten einer beispiellosen Staatswillk├╝r.

Bitte lest diese Informationen der Anw├Ąlte f├╝r Aufkl├Ąrung und macht euch fit daf├╝r, was eure Rechte sind:

Auch der Willk├╝r durch die Polizei ist man als Unternehmer nicht machtlos ausgesetzt. Gerne zitieren wir die Empfehlungen der Anw├Ąlte f├╝r Aufkl├Ąrung:

Sollten ANIMAP- Mitglieder willk├╝rlich von der Polizei ÔÇ×besuchtÔÇť werden, so ist folgende Vorgehensweise zu empfehlen:

  • Fragen Sie als Unternehmer die Polizisten nach dem tats├Ąchlichen Grund ihres Einschreitens und die daf├╝r herangezogene (gesetzliche) Rechtsgrundlage.
  • Verlangen Sie von den Polizisten die Offenlegung der den Auftrag zum Einschreiten erteilenden Beh├Ârde.
  • Ersuchen Sie die Polizisten um Bekanntgabe ihrer Dienstnummern und schriftliche Best├Ątigung ihres Einsatzes, allenfalls Anfertigung eines Protokolls.
  • Erheben Sie nach Pr├╝fung der Sach- und Rechtslage gegebenenfalls Beschwerde an die ├╝bergeordnete Dienststelle bzw. Ma├čnahmenbeschwerde an das zust├Ąndige Verwaltungsgericht.

RA Dr. Michael Brunner

Team ANIMAP bedankt sich herzlich f├╝r diese Ausf├╝hrungen.